ich würde sagen - sowas kommt von sowas!
Die Welt dreht sich - die Demokratie auch?
Die Welt dreht sich - die Demokratie auch?
+++ Hetzkommentar im Internet – PCs und Handys beschlagnahmt +++
Unsere Kollegen des Polizeilichen Staatsschutzes haben heute Morgen gegen 6 Uhr gemeinsam unseren Spezialeinsatzkräften des Landeskriminalamtes Berlin die Wohnung eines 28-Jährigen im Falkenhagener Feld (Spandau) durchsucht. Der polizeilich bekannte Mann steht im Verdacht, in einem Internet-Kommentar öffentlich zu Brandanschlägen an Asylbewerberheimen aufgerufen zu haben. Unsere Ermittler beschlagnahmten bei der Durchsuchung fünf Computer und zwei Handys als Beweismittel.
Unser Polizeilicher Staatsschutz ermittelt regelmäßig gegen Personen, die mit volksverhetzenden, beleidigenden oder bedrohenden Kommentaren im Internet agitieren.
Verfassern derartiger Hetztiraden drohen empfindliche Strafen.
In solchen Fällen werden durch unseren Staatsschutz regelmäßig Computer und Smartphones beschlagnahmt und seitens der Justiz Strafbefehle wegen Volksverhetzung und Öffentlicher Aufforderung zu Straftaten in sozialen Netzwerken erlassen. Die Geldstrafen bewegen sich dabei grundsätzlich im vierstelligen Bereich.
(Gemeinsame Erklärung von Staatsanwaltschaft und Polizei Berlin)
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